FRAND / SEP

Die Standardisierung von Technologien birgt grosses Potential für Wirtschaft und Gesellschaft in einer zunehmend vernetzten Welt. Zugleich eröffnet sie aber auch ein Potential für Fehlentwicklungen, etwa wenn einzelne Anwender von der Entwicklung oder Nutzung des Standards faktisch oder rechtlich ausgeschlossen werden können. Insbesondere wenn der Standard durch Immaterialgüterrechte verschiedener Rechteinhaber geschützt ist, entsteht ein Spannungsfeld zwischen wettbewerbsrechtlicher Zugangsgewähr und immaterialgüterrechtlichem Ausschliesslichkeitsrecht unter gleichzeitiger Berücksichtigung der immaterialgüterrechtlichen Anreizfunktion.

Auch um diese Gesichtspunkte in einen Ausgleich zu bringen, verpflichten sich Rechteinhaber gegenüber Standardisierungsorganisationen regelmässig, standardessentielle Patente zu angemessenen und nicht-diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu lizenzieren, um ihren wettbewerbsrechtlichen Pflichten zu genügen. Bei der anschliessenden Durchsetzung und Lizenzierung dieser Patente gegenüber Implementierern stellen sich rechtliche und wirtschaftliche Fragen, die Wissenschaft und Praxis weltweit beschäftigen. Im Zuge der digitalen Transformation aller Lebensbereiche gewinnen sie an zusätzlicher Relevanz.

Das CIPCO legt auf die Standardisierung und FRAND-Lizenzierung von patentgeschützten Technologien, aber beispielsweise auch von Daten, einen Schwerpunkt seiner Arbeit.